𝗦𝘁𝗮𝗱𝘁𝗿𝗮𝘁 𝗝𝗲𝗻𝗮 – 𝗵𝗲𝘂𝘁𝗲 𝗮𝗯 𝟭𝟳 𝗨𝗵𝗿 Die FDP-Fraktion bringt drei eigene Initiativen ein – wirtschafts-, haushalts- und sicherheitspolitisch klar positioniert. 𝗙𝗗𝗣-𝗔𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴: 𝗩𝗲𝗿𝗴𝗮𝗯𝗲𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁𝗹𝗶𝗻𝗶𝗲 𝗺𝗼𝗱𝗲𝗿𝗻𝗶𝘀𝗶𝗲𝗿𝗲𝗻 Gemeinsam mit der Fraktion Bürger für Jena bringen wir die Anpassung der städtischen Vergaberichtlinie an die heutige Marktsituation auf den Weg. Die Kreishandwerkerschaft warnt: Die aktuellen Anforderungen führen dazu, dass sich auf städtische Ausschreibungen oft nur wenige oder gar keine Anbieter melden. Wir wollen freiwillige Anforderungen klar von gesetzlichen Pflichten trennen und kleinen und mittleren Handwerksbetrieben den Zugang erleichtern. Mehr Wettbewerb bedeutet bessere Preise und sparsameren Umgang mit Steuergeld. 𝗘𝗿𝗴ä𝗻𝘇𝘂𝗻𝗴𝘀𝗮𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝗙𝗗𝗣: 𝗚ö𝗵𝗿𝗲-𝗦𝗮𝗻𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 – 𝗞𝗼𝘀𝘁𝗲𝗻𝗼𝗯𝗲𝗿𝗴𝗿𝗲𝗻𝘇𝗲 Der Stadtrat priorisiert die Generalsanierung der Städtischen Museen am Standort Göhre mit geplant 5,3 Mio. Euro. Wir tragen das mit – Museum vor Probenzentrum ist die richtige Reihenfolge. Aber: Sanierungen im Denkmalbestand werden erfahrungsgemäß teurer. Unser Ergänzungsantrag setzt eine harte Kostenobergrenze von 5,83 Mio. Euro (Plansumme plus 10 Prozent Risikopuffer), mit Wiedervorlagepflicht bei drohender Überschreitung und Berichtspflicht an den Finanzausschuss. Kein Blankoscheck, sondern gelebte Haushaltskompetenz. Ä𝗻𝗱𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴𝘀𝗮𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝗙𝗗𝗣: 𝗪𝗲𝗿𝘁𝘀𝗰𝗵ä𝘁𝘇𝘂𝗻𝗴 𝗳ü𝗿 𝗱𝗶𝗲 𝗕𝘂𝗻𝗱𝗲𝘀𝘄𝗲𝗵𝗿 Die Fraktion Die Linke fordert, sich öffentlich gegen das Musterungszentrum der Bundeswehr in der Goethe Galerie zu positionieren. Das halten wir für falsch. Wer die Demokratie verteidigen will, muss unsere Parlamentsarmee wertschätzen. Unser Änderungsantrag dreht die Stoßrichtung um: Statt Ausgrenzung Anerkennung. Wir begrüßen, dass sich die Bundeswehr trotz massiver Anfeindungen für Jena entschieden hat. Öffentliche Räume sind selbstverständlich auch für die Bundeswehr da. Wir respektieren alle, die dort Dienst leisten und unser Leben in Freiheit ermöglichen.
Herzlichen Glückwunsch zu 40 Jahren in der Kommunalpolitik! Eine Entscheidung: mitmachen statt zuschauen. Seit dem 14. Mai 1986 steht Alexis Taeger für liberale Politik erst in Neu-Isenburg, seit 2001 in Jena. Im Stadtrat, in der Stadtentwicklung, bei den Stadtwerken. Immer nah dran an den konkreten Fragen: Wie wächst unsere Stadt? Wie bleiben wir innovativ? Wie schaffen wir echte Chancen vor Ort? Aber die eigentliche Botschaft ist eine andere: 👉 Politik ist nichts für „die da oben“. 👉 Politik beginnt genau hier in deiner Stadt. Was Jena heute ist, haben Menschen wie er mitgestaltet. Und wie Jena morgen aussieht, hängt davon ab, wer sich jetzt einbringt. Nicht irgendwann. Jetzt. 👉 Werde Mitglied. Bring deine Ideen ein. Mach den Unterschied. Mitgliedwerden.fdp.de
FDP Jena-Saale-Holzland ist in Jena.