Freiheit mit Substanz
Freiheit mit Substanz
Über mich
Seit 2018 bin ich Fraktionsgeschäftsführer der FDP, seit 2019 Mitglied des Jenaer Stadtrats. Meine Schwerpunkte sind solide Kommunalfinanzen und eine bürgernahe Sozialpolitik – als stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses, Mitglied im Sozialausschuss und Vertreter der Fraktion in mehreren Aufsichtsräten. Auf Landesebene leite ich den Landesfachausschuss Finanzen und Haushalt der FDP Thüringen und bin Beisitzer im Landesvorstand. Seit 2023 führe ich das Taxiunternehmen Beyer in Jena – die Herausforderungen von Selbständigen und Mittelstand kenne ich daher aus eigener Erfahrung. Zuvor war ich Pastor und Arabisch-Dolmetscher für die Polizei. BWL-Diplom (Universität Jena), Theologiestudium (Martin Bucer Seminar) und Arabischstudium (Universität Alexandria) prägen meinen Blick auf Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit.
Neuigkeiten
‼️Einkommensteuer wird nicht an Inflation angepasst. Erstmals seit 2016. Eine Steuererhöhung in Höhe von 12,4 Milliarden Euro‼️ Martin Hagen bringt es auf den Punkt: „Die Haushaltspolitik von Schwarz-Rot ist eine echte Zukunftsbremse für Deutschland, denn sie ist von rekordverdächtiger Neuverschuldung, enormen Zinslasten für künftige Generationen, Belastungen und einem steuerpolitischen Zickzackkurs gekennzeichnet. Eine höhere Besteuerung von Tabak, Alkohol und ab 2028 von Zucker ist vorgesehen. Eine Entlastung bei der Stromsteuer kommt dagegen nicht, die kalte Progression wird erstmals seit 2016 nicht ausgeglichen. Dringend notwendige Einsparungen bei sinnlosen Subventionen, der aufgeblähten Bundesverwaltung und den übermäßigen Ausgaben für die Entwicklungshilfe sind ebenfalls nicht in Sicht. Der Abschied von soliden Staatsfinanzen setzt sich mit diesem Haushalt fort.“
Wolfgang Kubicki: „Große Reformen angekündigt, nichts oder zu wenig geliefert: Rente, Pflege, Bürokratieabbau – vom Herbst auf den Sommer, dann auf Weihnachten und schließlich auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Dafür kommen jetzt Steuererhöhungen, die zuvor ausgeschlossen wurden: Tabaksteuer, Alkoholsteuer, Einkommenssteuer, Zuckersteuer. Das ist kein versprochener wirtschaftlicher Aufbruch, sondern eine Politik des Durchwurstelns und des Wortbruchs. Es ist schlicht unverantwortlich, jetzt auf Mehrbelastungen zu setzen. Stattdessen: Ausgaben priorisieren, Bürgerinnen und Bürger aller Einkommensklassen entlasten, Energiekosten durch neue Rahmenbedingungen senken und Bürokratie nicht digitalisieren, sondern abschaffen. Lieber eine Behörde schließen als noch mehr Unternehmen.“
